Redebeitrag

Christina Osei

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Christina Osei begründet für die Grünen die Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen, indem auf dem bewährten Gesetz von 2014 aufgebaut wird. Weil die Datenschutz-Grundverordnung den Archiven zusätzliche Aufgaben übertragen hat, sollen spezifische Ausnahmen die Spannung zwischen dauerhafter Sicherung und Datenminimierung lösen, damit die Archive sich wieder auf ihre Kernaufgabe konzentrieren können. Der Beitrag begründet die Präzisierung der Anbietungspflichten für elektronische Unterlagen und die Stärkung der Forschung zum Nationalsozialismus durch vorzeitige Vervielfältigungen bei öffentlichem Interesse. Dadurch sollen Archive rechtlich entlastet und als Gedächtnisorte der Demokratie gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.