Redebeitrag

Christina Osei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Christina Osei begründet für die Grünen die Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen, indem auf dem bewährten Gesetz von 2014 aufgebaut wird. Weil die Datenschutz-Grundverordnung den Archiven zusätzliche Aufgaben übertragen hat, sollen spezifische Ausnahmen die Spannung zwischen dauerhafter Sicherung und Datenminimierung lösen, damit die Archive sich wieder auf ihre Kernaufgabe konzentrieren können. Der Beitrag begründet die Präzisierung der Anbietungspflichten für elektronische Unterlagen und die Stärkung der Forschung zum Nationalsozialismus durch vorzeitige Vervielfältigungen bei öffentlichem Interesse. Dadurch sollen Archive rechtlich entlastet und als Gedächtnisorte der Demokratie gestärkt werden.
Kernaussagen
- Archivgesetz
- Datenschutz-Grundverordnung
- Anbietungspflichten
- Forschung Nationalsozialismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










