Redebeitrag

Heike Wermer

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Heike Wermer begründet die Novellierung des Archivgesetzes damit, dass Archive als Gedächtnis der Gesellschaft Rechtsstaat, Wissenschaft und Kultur dienen. Weil die letzte Novelle über zehn Jahre zurückliegt, soll das Gesetz an die Datenschutz-Grundverordnung und das Kulturgesetzbuch angepasst werden. Der Beitrag begründet maßgeschneiderte Datenschutzregeln, eine gesetzliche Grundlage für unrechtmäßig erhobene Daten, die Harmonisierung mit dem Kulturgesetzbuch sowie die fachliche Weisungsfreiheit des Landesarchivs. Dadurch bleiben Archive handlungsfähig, sichern historische Verantwortung und ermöglichen Forschung sowie Aufarbeitung von Unrecht. Die Rede wirbt um Zustimmung, da die Anhörung einvernehmlich positiv ausfiel und Nordrhein-Westfalen als Vorreiter gilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.