Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk stellt den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen vor, weil ein leistungsstarker öffentlicher Dienst das Fundament eines handlungsfähigen Staates bildet und Digitalisierung sowie demografischer Wandel die Arbeitswelt enorm verändern. Damit Beschäftigte in Schulen, Verwaltung, Polizei und Justiz verlässliche und moderne Bedingungen vorfinden, sollen Lebensarbeitszeitkonten, ein reformiertes Zulagen- und Vergütungswesen, Altersgeld, ein erweiterter Arbeitszeitrahmen sowie ein verbesserter Stellenschlüssel für aufsichtführende Richterinnen und Richter mehr Flexibilität schaffen, Bürokratie abbauen und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken. Der Beitrag begründet dies mit Verlässlichkeit, Wertschätzung und modernen Arbeitsbedingungen.
Kernaussagen
- Lebensarbeitszeitkonten
- Zulagen- und Vergütungswesen
- Altersgeld
- Arbeitszeitrahmen
- Stellenschlüssel für aufsichtführende Richterinnen und Richter
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










