Redebeitrag

Verena Schäffer

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Verena Schäffer begründet den Gesetzentwurf zur Schaffung eines bedarfsgerechten Hilfesystems bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt, dessen Kernstück das Ausführungsgesetz zum bundesweiten Gewalthilfegesetz bildet. Weil die Opferzahlen häuslicher Gewalt im Fünfjahresvergleich um 17,8 Prozent gestiegen sind und ab 2032 ein kostenfreier Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung gilt, muss Nordrhein-Westfalen ab 2027 den Sicherstellungsauftrag umsetzen und das bestehende trägergestützte Netz aus Frauenhäusern und Fachberatungsstellen bedarfsgerecht ausbauen. Der Beitrag begründet zudem die verbindliche Aufnahme der Gewalthilfeeinrichtungen in das Netzwerk Kinderschutz, damit mitbetroffene Kinder besser geschützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.