Redebeitrag

Jörg Blöming

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Einführung der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung der Tarifabschlüsse auf den Beamtenbereich in Nordrhein-Westfalen, da dies als Ausdruck von Wertschätzung und Verlässlichkeit für Beschäftigte und Versorgungsberechtigte angesehen wird. Durch diese Maßnahme steigt die Grundbesoldung rückwirkend zum 1. April 2026 um 3,36 Prozent, was eine finanzielle Anerkennung für das Engagement im öffentlichen Dienst darstellt. Obwohl dies erhebliche Mehrkosten für den Landeshaushalt verursacht, wird die Entscheidung befürwortet, da sie die Notwendigkeit einer fairen Beteiligung an der Einkommensentwicklung unterstreicht. Ergänzend wird die Modernisierung des öffentlichen Dienstes durch Rahmenbedingungen wie Lebensarbeitszeitkonten als essenziell für die Zukunftsfähigkeit des Sektors hervorgehoben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.