Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst der Länder vom 14. Februar 2026 auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger. Simon Rock begründet die Zustimmung der Grünen damit, dass die Bezüge für 2026 bis 2028 angepasst und Ruhegehälter, Witwen- und Waisengelder sowie Unterhaltsbeiträge entsprechend erhöht werden. Auch dynamische Versorgungsbestandteile wie Kindererziehungszuschläge, Pflegezuschläge und Unfallausgleich werden angepasst. Da die Anhörung breite Zustimmung der Sachverständigen zeigte, drückt die Koalition ihre Wertschätzung für die Arbeit der Beschäftigten in Zahlen aus und stimmt dem Gesetzentwurf zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.