Redebeitrag

Stefan Zimkeit

Fraktion
spd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Besoldungsanpassung für Beamtinnen und Beamte, weil die zeitnahe Anpassung Vorrang hat. Kritisiert wird, dass die Übertragung des Tarifabschlusses unvollständig bleibt, insbesondere bei den Schichtzulagen, worauf auch die GdP hinweist, sodass Nachteile für die Betroffenen entstehen. Zimkeit betont, dass weitere Schritte nötig sind, vor allem bei der Lehrkräftebesoldung, damit die Umsetzung von A13 für Grundschulen und Sekundarstufe umgehend folgt. Zudem wird gefordert, eine verfassungsmäßige Besoldung und eine echte Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Dienstes unverzüglich anzugehen, indem die Arbeit nicht abgeschlossen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.