Redebeitrag

Stefan Zimkeit
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Besoldungsanpassung für Beamtinnen und Beamte, weil die zeitnahe Anpassung Vorrang hat. Kritisiert wird, dass die Übertragung des Tarifabschlusses unvollständig bleibt, insbesondere bei den Schichtzulagen, worauf auch die GdP hinweist, sodass Nachteile für die Betroffenen entstehen. Zimkeit betont, dass weitere Schritte nötig sind, vor allem bei der Lehrkräftebesoldung, damit die Umsetzung von A13 für Grundschulen und Sekundarstufe umgehend folgt. Zudem wird gefordert, eine verfassungsmäßige Besoldung und eine echte Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Dienstes unverzüglich anzugehen, indem die Arbeit nicht abgeschlossen bleibt.
Kernaussagen
- Besoldungsanpassung
- Tarifabschluss
- Schichtzulagen
- Lehrkräftebesoldung
- Attraktivität öffentlicher Dienst
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










