Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Ina Brandes begründet die Novelle des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen, die in enger Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv und weiteren Beteiligten entstand, weil das Zusammenspiel von Archivwesen und Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher geregelt werden muss. Der Beitrag nennt vier Ziele: Rechtssicherheit beim Datenschutz, Stärkung der Archive als Orte demokratischer Erinnerung und Aufarbeitung von Unrechtsregimen wie NS-Diktatur und DDR, bessere Verzahnung mit dem Kulturgesetzbuch sowie Stärkung des Archivwesens insgesamt. Zudem wird die Anpassung des Kulturgesetzbuchs an die Provenienzforschung hervorgehoben, damit Archive als kulturelles Gedächtnis und Grundlage demokratischer Rechtsstaatlichkeit dauerhaft abgesichert werden.
Kernaussagen
- Archivgesetz Nordrhein-Westfalen
- Datenschutz-Grundverordnung
- Provenienzforschung
- Kulturgesetzbuch
- NS-Raubgut
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










