Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Ina Brandes begründet die Novelle des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen, die in enger Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv und weiteren Beteiligten entstand, weil das Zusammenspiel von Archivwesen und Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher geregelt werden muss. Der Beitrag nennt vier Ziele: Rechtssicherheit beim Datenschutz, Stärkung der Archive als Orte demokratischer Erinnerung und Aufarbeitung von Unrechtsregimen wie NS-Diktatur und DDR, bessere Verzahnung mit dem Kulturgesetzbuch sowie Stärkung des Archivwesens insgesamt. Zudem wird die Anpassung des Kulturgesetzbuchs an die Provenienzforschung hervorgehoben, damit Archive als kulturelles Gedächtnis und Grundlage demokratischer Rechtsstaatlichkeit dauerhaft abgesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.