Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um ein Rechtsgutachten zum Regionalentwicklungsplan und dessen Folgen für die Einschätzung des Ministeriums. Der Abgeordnete Justus Moor fragt, ob das Gutachten zu Zweifeln an der Umsetzung geführt hat. Die Ministerin Mona Neubaur antwortet, dass darin vor allem Abweichungen zum LEP dargestellt wurden, diese jedoch bei der Gerichtsentscheidung nach heutigem Kenntnisstand keine Rolle spielten. Damit bleibt offen, ob das Gutachten die Haltung des Ministeriums verändert hat, weil die Antwort nur auf die gerichtliche Bewertung verweist und eine eigene Neubewertung nicht bestätigt. Deshalb kann die Frage nach internen Konsequenzen nicht abschließend geklärt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.