Redebeitrag
Justus Moor
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um ein Rechtsgutachten zum Regionalentwicklungsplan und dessen Folgen für die Einschätzung des Ministeriums. Der Abgeordnete Justus Moor fragt, ob das Gutachten zu Zweifeln an der Umsetzung geführt hat. Die Ministerin Mona Neubaur antwortet, dass darin vor allem Abweichungen zum LEP dargestellt wurden, diese jedoch bei der Gerichtsentscheidung nach heutigem Kenntnisstand keine Rolle spielten. Damit bleibt offen, ob das Gutachten die Haltung des Ministeriums verändert hat, weil die Antwort nur auf die gerichtliche Bewertung verweist und eine eigene Neubewertung nicht bestätigt. Deshalb kann die Frage nach internen Konsequenzen nicht abschließend geklärt werden.
Kernaussagen
- Rechtsgutachten
- Regionalentwicklungsplan
- LEP-Abweichungen
- Gerichtsentscheidung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









