Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Lüders fragt nach, was die Ministerin unter flexiblen Heilungen für betroffene Kommunen versteht. Neubaur erklärt, dass Änderungen im Landesplanungsgesetz und im dritten LEP Instrumente wie Zielabweichungsverfahren bieten, damit in Einzelfällen Planungssicherheit für wichtige Vorhaben hergestellt werden kann. Der Beitrag begründet dies mit einer Havarie, die repariert werden müsse, und verweist auf den Regionalverband Ruhr, der Reparaturen als nötig erachtet. Kritisiert wird, dass die Region selbst um Hilfe bitten muss, damit die Landesregierung eingreift.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.