Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete Lüders fragt nach, was die Ministerin unter flexiblen Heilungen für betroffene Kommunen versteht. Neubaur erklärt, dass Änderungen im Landesplanungsgesetz und im dritten LEP Instrumente wie Zielabweichungsverfahren bieten, damit in Einzelfällen Planungssicherheit für wichtige Vorhaben hergestellt werden kann. Der Beitrag begründet dies mit einer Havarie, die repariert werden müsse, und verweist auf den Regionalverband Ruhr, der Reparaturen als nötig erachtet. Kritisiert wird, dass die Region selbst um Hilfe bitten muss, damit die Landesregierung eingreift.
Kernaussagen
- Zielabweichungsverfahren
- Landesplanungsgesetz
- Planungssicherheit
- Regionalverband Ruhr
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








