Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Frank Müller nach gravierenden Abweichungen zwischen dem Regionalen Entwurf Ruhr und den zuvor geltenden Flächennutzungsplänen in Städten und Gemeinden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur antwortet, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine flächenscharfe Benennung möglich sei. Der Beitrag thematisiert damit die Planungssicherheit und Transparenz bei der Regionalplanung im Ruhrgebiet, weil Kommunen und Bürger auf klare Vorgaben angewiesen sind. Kritisiert wird die fehlende Konkretisierung, die eine Bewertung der Auswirkungen erschwert. Dadurch bleibt offen, wie sich die Abweichungen auf die kommunale Planung auswirken, was Unsicherheit bei den betroffenen Städten und Gemeinden erzeugt.
Kernaussagen
- Regionaler Entwurf Ruhr
- Flächennutzungspläne
- Planungssicherheit
- Transparenz
- Kommunale Planung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









