Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Frank Müller nach gravierenden Abweichungen zwischen dem Regionalen Entwurf Ruhr und den zuvor geltenden Flächennutzungsplänen in Städten und Gemeinden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur antwortet, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine flächenscharfe Benennung möglich sei. Der Beitrag thematisiert damit die Planungssicherheit und Transparenz bei der Regionalplanung im Ruhrgebiet, weil Kommunen und Bürger auf klare Vorgaben angewiesen sind. Kritisiert wird die fehlende Konkretisierung, die eine Bewertung der Auswirkungen erschwert. Dadurch bleibt offen, wie sich die Abweichungen auf die kommunale Planung auswirken, was Unsicherheit bei den betroffenen Städten und Gemeinden erzeugt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.