Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Alexander Vogt fragt die Landesregierung, ob konkrete Investitionsprojekte durch die Aufhebung des Regionalen Flächennutzungsplans Ruhr in der Schwebe stehen, weil in der Presse von 195.000 gefährdeten Arbeitsplätzen und 140.000 nicht entstehenden Wohnungen die Rede ist. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur erklärt, dass nach dem Urteil umgehend Kontakt zu Kommunen und Regionaldirektor aufgenommen wurde, damit eine Liste unsicherer Flächen erstellt wird, um Investitionen nicht zu gefährden. Konkrete Informationen über gefährdete Vorhaben liegen dem Ministerium jedoch nicht vor. Hilfe vor Ort wird angeboten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.