Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Fragestunde thematisiert die Aufhebung des Regionalplans Ruhr (REP) und deren Folgen. Julia Kahle-Hausmann fragt nach negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung des Ruhrgebiets. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur betont, dass vor allem Unsicherheit entstehe, konkrete Zahlen aber noch fehlen, da die schriftliche Urteilsbegründung ausstehe. Planungsrecht sei zwar gewährleistet, dennoch brauche es schnelle Nachsteuerung, um Sicherheit für die starke Region wiederherzustellen. Auf die Zusatzfrage von Rodion Bakum zu ganz Nordrhein-Westfalen antwortet die Ministerin, dass auch außerhalb des Ruhrgebiets Verunsicherung durch ähnliche Klageverfahren bestehe. Ziel sei, Geschwindigkeit und Rechtssicherheit besser zu vereinbaren.
Kernaussagen
- Regionalplan Ruhr
- Planungsrecht
- Wirtschaftliche Entwicklung
- Rechtssicherheit
- Klageverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









