Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die Fragestunde thematisiert die Aufhebung des Regionalplans Ruhr (REP) und deren Folgen. Julia Kahle-Hausmann fragt nach negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung des Ruhrgebiets. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur betont, dass vor allem Unsicherheit entstehe, konkrete Zahlen aber noch fehlen, da die schriftliche Urteilsbegründung ausstehe. Planungsrecht sei zwar gewährleistet, dennoch brauche es schnelle Nachsteuerung, um Sicherheit für die starke Region wiederherzustellen. Auf die Zusatzfrage von Rodion Bakum zu ganz Nordrhein-Westfalen antwortet die Ministerin, dass auch außerhalb des Ruhrgebiets Verunsicherung durch ähnliche Klageverfahren bestehe. Ziel sei, Geschwindigkeit und Rechtssicherheit besser zu vereinbaren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.