Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die rechtliche Prüfung des Regionalentwicklungsplans Ruhr durch das zuständige Ministerium. Der Abgeordnete Justus Moor fragt nach, ob das Ministerium als Landesplanungsbehörde eine rechtliche Überprüfung dieses Plans vorgenommen hat und ob dabei festgestellt wurde, dass er in der aufgehobenen Form rechtlich nicht haltbar war. Die Ministerin Mona Neubaur antwortet, dass kein Normenkontrollverfahren durchgeführt wurde, sondern die rechtliche Prüfung sich auf den Landesentwicklungsplan bezog. Damit wird klargestellt, dass keine spezifische Analyse des Regionalentwicklungsplans Ruhr erfolgte, weil die Prüfung einen anderen Plan betraf. Folglich bleibt offen, ob der Regionalentwicklungsplan Ruhr rechtlich haltbar gewesen wäre, da keine entsprechende Untersuchung stattfand.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.