Redebeitrag

Anja Butschkau
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Anja Butschkau bei der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, ob dem Ministerium als Landesplanungsbehörde ein von den Kommunen im Kreis Wesel sowie vom Kreis Wesel selbst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zu einem Teilplan für den Rohstoffabbau bekannt sei. Die Ministerin bestätigt dies knapp. Damit rückt die Frage der Kenntnisnahme eines kommunalen Gutachtens durch die Landesplanung in den Mittelpunkt. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Informationsfluss zwischen kommunaler und Landesebene bei Rohstoffplanungen ab, weil die Antwort lediglich die Kenntnis bestätigt, ohne weitere Konsequenzen zu benennen. Kritisiert wird implizit, dass keine weitergehenden Schritte oder Bewertungen des Gutachtens dargelegt werden, sodass die Rolle der Landesplanung bei derartigen Vorhaben unklar bleibt.
Kernaussagen
- Rohstoffabbau
- Landesplanung
- Rechtsgutachten
- Kreis Wesel
- Teilplan
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








