Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufstellung eines separaten Rohstoffteilplans und die Unterstützung des Regionalverbands Ruhr sowie betroffener Kommunen. Der Abgeordnete Vogt fragt, ob die Landesregierung einen solchen Plan für erforderlich hält. Die Ministerin erklärt, das Raumordnungsgesetz verpflichte das Land, die Rohstoffsicherung in jedem Regionalplan darzustellen, weshalb der RVR dies im Ergebnis vorlegen müsse. Auf die Zusatzfrage nach konkreten Hilfen verweist die Ministerin auf Flexibilisierungsmöglichkeiten im Landesplanungsgesetz und LEP, damit zielgenau unterstützt werden kann, und bietet Gespräche zur Flächenklärung an. Der Beitrag begründet die rechtliche Notwendigkeit und zeigt Unterstützungsinstrumente auf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.