Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Julia Kahle-Hausmann erkundigt sich nach den Folgen weiterer gegen den REP Ruhr anhängiger Klagen, etwa des BUND. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur betont, dass der Regionalverband Ruhr als Hauptverantwortlicher für den Regionalplan mit dem Gericht im Gespräch sei. Daher will die Landesregierung den Ergebnissen nicht vorgreifen, sondern gemeinsam mit den Verantwortlichen Lösungen finden, falls sich Probleme ergeben. Eine konkrete Einschätzung der Auswirkungen unterbleibt, weil zunächst der Ausgang der Gespräche abgewartet werden soll. Der Beitrag bleibt somit allgemein und verweist auf die laufenden Abstimmungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.