Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

gemeinsamer aufruf-4724

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die CSU trotz früherer Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD nun gemeinsam einen Antrag verabschiedet hat. Er verweist auf eine Kehrtwende von Markus Söder, der 2020 im SPIEGEL einräumte, es sei ein Irrglaube gewesen, AfD-Wähler zurückholen zu können, und die frühere Strategie als Fehleinschätzung bezeichnete. Der Beitrag begründet damit, dass die CSU sich in der Asylpolitik korrigiert habe, weil sie die AfD nicht hart genug angegriffen habe. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung, indem die frühere Position und das jetzige Handeln gegenübergestellt werden, weshalb die Glaubwürdigkeit der CSU infrage steht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.