Redebeitrag

Klaus Holetschek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
gemeinsamer aufruf-4724
Zusammenfassung
Der Redner weist den Vorwurf einer Zusammenarbeit mit der AfD entschieden zurück und begründet dies mit der Verantwortung gegenüber dem Land, die aus dem Wählerauftrag erwachse. Um die eigene Position zu stützen, zitiert er Bundeskanzler Scholz, der politische Arbeit nicht von fremden Abstimmungen abhängig machen wolle. Daraus leitet er die Forderung ab, der Fraktionsvorsitzende müsse die Behauptung zurücknehmen, die CSU habe den Tisch der Demokratie verlassen. Andernfalls werde die Zusammenarbeit beendet, weil er die Äußerung als ungehörige Verfehlung wertet. Kritisiert wird die Unterstellung mangelnder Demokratietreue, während der Beitrag die eigene Haltung als verantwortungsvoll verteidigt.
Kernaussagen
- Zusammenarbeit mit der AfD
- Demokratieverständnis
- Rücknahme einer Äußerung
- Kooperationsabbruch
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Richard Graupner(afd)
Katharina Schulze(gru)
Thomas Huber(cdu)- Matthias Vogler(afd)
- Andrea Behr(cdu)
Holger Grießhammer(spd)- Huber(cdu)
Winfried Bausback(cdu)- Anna Rasehorn(spd)
- Dremel(cdu)
Toni Schuberl(gru)- Guttenberger(cdu)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Florian von Brunn(spd)
Florian Siekmann(gru)- Wolfgang Hauber(fw)
- Christiane Feichtmeier(spd)
- Karl Straub(cdu)
- Jörg Baumann(afd)
Bernhard Pohl(fw)- Gülseren Demirel(gru)
- Ingo Hahn(afd)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.