Redebeitrag

Klaus Holetschek

Fraktion
cdu
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

gemeinsamer aufruf-4724

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf einer Zusammenarbeit mit der AfD entschieden zurück und begründet dies mit der Verantwortung gegenüber dem Land, die aus dem Wählerauftrag erwachse. Um die eigene Position zu stützen, zitiert er Bundeskanzler Scholz, der politische Arbeit nicht von fremden Abstimmungen abhängig machen wolle. Daraus leitet er die Forderung ab, der Fraktionsvorsitzende müsse die Behauptung zurücknehmen, die CSU habe den Tisch der Demokratie verlassen. Andernfalls werde die Zusammenarbeit beendet, weil er die Äußerung als ungehörige Verfehlung wertet. Kritisiert wird die Unterstellung mangelnder Demokratietreue, während der Beitrag die eigene Haltung als verantwortungsvoll verteidigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.