Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
gemeinsamer aufruf-4724
Zusammenfassung
Die Rede der Grünen-Abgeordneten stellt klar, dass Deutschland Menschen, die vor Krieg und Vertreibung fliehen, Schutz gewährt, aber wer diesen Schutz missbraucht oder die Sicherheit gefährdet, nicht bleiben kann. Kritisiert wird, dass Abschiebungen die Falschen treffen, etwa Auszubildende, statt Straftäter. Der Beitrag begründet dies damit, dass bei dem Täter von Aschaffenburg eine Abschiebung möglich gewesen wäre, es aber nicht funktionierte. Deshalb fordert die Rednerin eine differenzierte Betrachtung und die Ausweisung von Straftätern, nicht von integrationswilligen Menschen, damit Sicherheit und Integration gleichermaßen gewährleistet werden.
Kernaussagen
- Abschiebung
- Straftäter
- Integration
- Aschaffenburg
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Richard Graupner(afd)
Thomas Huber(cdu)- Matthias Vogler(afd)
- Andrea Behr(cdu)
Holger Grießhammer(spd)- Huber(cdu)
Klaus Holetschek(cdu)
Winfried Bausback(cdu)- Anna Rasehorn(spd)
- Dremel(cdu)
Toni Schuberl(gru)- Guttenberger(cdu)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Florian von Brunn(spd)
Florian Siekmann(gru)- Wolfgang Hauber(fw)
- Christiane Feichtmeier(spd)
- Karl Straub(cdu)
- Jörg Baumann(afd)
Bernhard Pohl(fw)- Gülseren Demirel(gru)
- Ingo Hahn(afd)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.