Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Jörg CezanneLinke
Jörg Cezanne kritisiert den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Geothermieanlagen als unzureichend, weil er weder Finanzierung noch Zielvorgabe für Tiefengeothermie vorsieht.
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Jörg CezanneLinke
Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie, weil Beteiligungsrechte eingeschränkt und die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschafft werden, obwohl selbst Betreiber deren Beibehaltung forderten, um Rechtssicherheit zu erlangen.
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Taher Saleh, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heizkostenfalle verhindern – Wärmewende weiterführen für ein warmes und bezahlbares Zuhause
Jörg CezanneLinke
Jörg Cezanne kritisiert, dass die Bundesregierung und die Gaslobby die Wärmewende blockieren, indem sie das Heizungsgesetz abschaffen wollen, während Millionen Haushalte unter Energiearmut leiden.
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Wettbewerbsfähige Industrie – Entlastung durch Netzentgeltsenkung und Industriestrompreis
Jörg CezanneLinke
Angesichts der Krise des exportorientierten Wirtschaftsmodells fordert der Linke-Abgeordnete Jörg Cezanne einen Industriestrompreis für energieintensive Branchen, gekoppelt an Bedingungen wie Arbeitsplatzerhalt und Dekarbonisierung, damit Arbeitsplätze und industrielle Fähigkeiten im Land bleiben.
Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland – Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 49 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
Jörg CezanneLinke
Jörg Cezanne kritisiert, dass die steigenden Netzentgelte Haushalte und Unternehmen zunehmend belasten, während die Bundesregierung lediglich einen einjährigen Zuschuss zur Absenkung bereitstellt und Strompreissenkung sowie Klimageld weiter ausbleiben.
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement – und – Stellungnahme der Bundesregierung
Jörg CezanneLinke
Der Beitrag befasst sich mit dem Vierten Engagementbericht und den Zugangschancen zum freiwilligen Engagement, wobei Jörg Cezanne den Fokus auf die Integration erneuerbarer Energien legt.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Jörg CezanneLinke
Jörg Cezanne kritisiert in der ersten Beratung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, dass die Bundesregierung defensiv auf die Probleme beim Wasserstoffhochlauf reagiert, indem sie Ziele herunterschraubt und Ausbauziele für Elektrolyseure unverbindlich macht, statt den Hochlauf zu beschleunigen.
Der Redner begrüßt die Abschaffung der Gasspeicherumlage, weil sie die Gaspreise senkt und damit Haushalte sowie Betriebe in Zeiten hoher Energiepreise entlastet.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
Jörg CezanneLinke
Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen einmaligen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten 2026, weil er nur kurzfristig wirke und die versprochene Entlastung von zwei Cent pro Kilowattstunde fraglich sei, da Verbraucherzentralen diese bezweifeln.
Einzelplan – Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Jörg CezanneLinke
Jörg Cezanne kritisiert in seiner Rede zum Einzelplan des Bundeswirtschaftsministeriums, dass die Industrie zwar über 23 Prozent der Erwerbstätigen beschäftigt und ein Wohlstandsanker ist, aber in Schwierigkeiten steckt, weil die Regierung keine soziale und ökonomische Industriepolitik leistet.
hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Jörg CezanneLinke
Der Beitrag kritisiert den Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, weil die Förderung kleiner Neuanlagen gestoppt werden soll und dadurch Vertrauen sowie Akzeptanz der Energiewende verspielt würden.
Frühjahrsdürre und Hitzeprognosen ernst nehmen – Jetzt entschlossen handeln
Jörg CezanneLinke
Jörg Cezanne kritisiert die Grünenanträge, weil sie eine zusätzliche fossile Gasinfrastruktur schaffen, die den vollständigen Ausstieg bis 2045 gefährdet.
Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien verringern – Rückkehr zu Nord-Stream-Pipelines ausschließen
Jörg CezanneLinke
Der Linke-Abgeordnete fordert, den Ausbau erneuerbarer Energien konsequent fortzusetzen, weil Deutschland dadurch weniger abhängig wäre und Nord Stream 2 überflüssig ist.
Jörg CezanneLinke
