Forschung, Technologie und Raumfahrt

Der Redner begründet die Zustimmung seiner Fraktion zum Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, weil nach fünf Jahren Streit ein ausgewogener Kompromiss zwischen Union und SPD vorliegt.

Der Redebeitrag behandelt den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich sowie Anträge der Grünen und der Linken.

Die Rednerin verteidigt das 1000-Köpfe-Plus-Programm gegen Kritik und verweist auf über 400 Bewilligungen aus mehr als 50 Ländern, weil dies Deutschlands Weltoffenheit und die Wissenschaftsfreiheit belege.

Die Rednerin betont die Leidenschaft der Forschenden und begrüßt die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, weil Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge und familienbezogene Regelungen mehr Verlässlichkeit für junge Wissenschaftler schaffen, damit Wissenschaft und Familie besser vereinbar sind.

Ingo Hahn wehrt sich gegen Vorwürfe der Ministerin, er sei gegen internationale Kooperation und Frauen, und verweist auf eigene Forschung im Ausland sowie Zusammenarbeit mit Wissenschaftlerinnen.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn befasst sich mit der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sowie den Anträgen der Grünen und der Linken.

Nicole Gohlke kritisiert das seit 20 Jahren geltende Sonderarbeitsrecht in der Wissenschaft, das Kettenbefristungen erlaubt und dadurch Familienplanung erschwert, Ausbeutung sowie Machtmissbrauch begünstigt und die Wissenschaftsfreiheit einschränkt, weil prekär Beschäftigte ständig nach dem nächsten Vertrag suchen müssen.

Marlene Schönberger kritisiert den Antrag der AfD auf Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Antisemitismus an Hochschulen, weil jüdische Gemeinschaften nicht für rassistische Schaufensteranträge instrumentalisiert werden wollen und die Antworten längst bekannt seien.

In der Befragung der Bundesregierung geht Karin Prien von der CDU/CSU auf die mögliche Beauftragung einer Persönlichkeit für eine Stiftung ein.

Florian Müller (CDU/CSU) würdigt in der ersten Beratung des 30.

Die SPD-Abgeordnete begründet in ihrer Rede die erste Beratung des 30.

Ingo Hahn kritisiert in der ersten Beratung des 30.

Der Redner Stephan Albani (CDU/CSU) schildert seinen Besuch im BAföG-Amt Oldenburg und begründet die Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes mit der Entlastung der Ämter.

Andrea Lübcke kritisiert in ihrer Rede zum 30.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung, dass mit den Roadmaps zur Batterietechnologie klare Ziele und Meilensteine festgelegt wurden, die in der entsprechenden Roadmap nachlesbar sind.

Dorothee Bär betont in ihrer Rede, dass der Transfer der zentrale Hebel der Hightech Agenda Deutschland ist, weil er über alle Schlüsseltechnologien und die gesamte Wertschöpfungskette hinweg wirkt.

Die Rednerin erläutert, dass die Robotik bereits in der Hightech Agenda behandelt wurde, das EFI-Gutachten jedoch eine prominentere Rolle forderte.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung das gelungene Zusammenspiel zwischen der Herkunft der 401 Forscher aus 51 Ländern und der Hightech Agenda, weil die vielfältigen Forschungsbereiche – einschließlich der Geistes- und Sozialwissenschaften – genau zu den Schwerpunkten der Regierung passen.

Dorothee Bär betont in ihrer Rede, dass die Maßnahmen der Hightech Agenda nicht isoliert, sondern ineinandergreifend wirken, indem sie etwa das 1000-Köpfe-Plus-Programm und das neue F.A.S.T.-Programm für Forschung, Anwendung, Skalierung und Transfer verzahnen.

Die Abgeordnete Dorothee Bär widerspricht Berichten, wonach die Förderung im Rahmen von IPCEI nicht fortgesetzt werde.

Dorothee Bär erläutert die geplante Förderung der Fusionstechnologie durch die Bundesregierung, die bis zum Ende der Legislatur 2,4 Milliarden Euro für Industrie, Start-ups und Wissenschaft vorsieht.

Dorothee Bär lobt in ihrem Beitrag zunächst den Kollegen Mann für die vorangegangene Debatte.

Die Rednerin beschreibt die Debatte über künstliche Intelligenz als Spannungsfeld zwischen der Angst, den Anschluss verpasst zu haben, und übertriebenen Horrorszenarien, die vor allem von Techmilliardären verbreitet würden, weil diese eigene Interessen wie steigende Aktienkurse verfolgten.

Die Rednerin betont die Zusammenarbeit mit dem Digitalministerium bei allen KI-Themen, weil künstliche Intelligenz als Schwerpunkt Nummer eins der Hightech Agenda gilt und entsprechende Programme fortgeführt werden.

Dorothee Bär äußert sich zum Auslaufen eines Bund-Länder-Programms, das im Einvernehmen mit allen Landesministern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz beschlossen wurde, weil es in seiner bisherigen Ausgestaltung nicht mehr zeitgemäß war.

Die Rednerin der CDU/CSU kritisiert die durchschnittliche Dauer von 18 Monaten bei Ausgründungen als deutlich zu lang und fordert ein insgesamt effizienteres System.

In der Befragung der Bundesregierung erläutert Dorothee Bär die Fusionsstrategie der Koalition.

Dorothee Bär betont in ihrer Rede die große Freude über den Fortschritt bei der Forschungsförderung.

Dorothee Bär betont, dass die Erkenntnisse aus dem Prüfbericht das CISPA befähigen, sich in der Forschungssicherheit professionell und zugleich resilient aufzustellen.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung den engen Austausch mit dem Saarland und die gemeinsame Verantwortung beider Seiten.

Die Rednerin befasst sich mit der Prüfung der Satzungen außeruniversitärer Forschungseinrichtungen, um sicherzustellen, dass diese den aktuellen Herausforderungen gerecht werden.

Dorothee Bär verteidigt den CISPA-Sonderprüfungsbericht, weil die Vorwürfe gegen CISPA wegen Kooperationen mit China und fehlender Forschungssicherheit begründet waren.

Dorothee Bär betont in ihrer Rede, dass das Forschungsdatengesetz dazu dienen soll, bestehende Datensilos aufzubrechen, weil die vorhandenen Daten zwar für die Forschung zugänglich, aber nicht ausreichend aufbereitet und damit schwer handhabbar sind.

Dorothee Bär erklärt, dass die Regelung zur Nutzung von Daten der öffentlichen Hand für die Forschung kurz vor dem Abschluss steht.

In der Befragung der Bundesregierung bedauert Dorothee Bär, dass Informationen vorab durchgestochen werden und nicht zuerst dem Parlament vorliegen, kann dies jedoch nicht ändern.

Die Rednerin berichtet in der Befragung der Bundesregierung von guten Nachrichten aus Forschung, Technologie und Raumfahrt, weil deutsche Forschende Nobelpreise erhielten und neue Exzellenzuniversitäten gekürt wurden.

Florian Oest betont, dass Deutschland bei sechs Schlüsseltechnologien wieder weltweit führend werden soll, weshalb die Hightech Agenda 18 Milliarden Euro in Forschung, Innovation und technologischen Fortschritt investiert.

Der AfD-Abgeordnete Birghan befragt die Bundesministerin zum 1000-Köpfe-Plus-Programm der Hightech Agenda, weil er Sicherheitsrisiken bei der Forschungsförderung sieht.

Fabian Gramling betont in seiner Frage an die Bundesregierung, dass Deutschland in der Robotik über hervorragende Voraussetzungen verfüge, weil es eine starke Forschung, einen leistungsfähigen Mittelstand und innovative Technologieunternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette gebe.

Der CDU/CSU-Abgeordnete Florian Müller richtet an die Bundesforschungsministerin die Frage, wie das hohe Tempo der Hightech Agenda zwischen Bundesregierung und Parlament gehalten werden kann.

Der Redner Florian Müller von der CDU/CSU-Fraktion verspricht, sich mit dem Thema zu befassen, und fragt die Bundesministerin nach Plänen zur Beschleunigung des Transfers an Hochschulen.

Michael Kaufmann kritisiert den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, weil starre Regeln und das allgemeine Arbeitsrecht der Wissenschaft nicht gerecht würden.

Adrian Grasse von der CDU/CSU begrüßt den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich als ausgewogenen Kompromiss, der die Polarisierung der Vorgängerregierung beendet.

Nicole Gohlke kritisiert anlässlich der ersten Beratung des Regierungsentwurfs zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich das seit fast 20 Jahren bestehende Wissenschaftszeitvertragsgesetz scharf, weil es Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in wirtschaftliche Prekarität und Abhängigkeit bringe.

Die Rede behandelt den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich sowie den Antrag der Linken zur Abschaffung des Sonderbefristungsrechts.

Carolin Wagner begründet für die SPD die Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich damit, dass schlechte Arbeitsbedingungen wie kurze Verträge, unfreiwillige Teilzeit und Unsicherheit dringend verbessert werden müssen, weil sonst Talente abwandern und der Innovationsstandort Deutschland Schaden nimmt.

Andrea Lübcke kritisiert in der vereinbarten Debatte über Nachhaltigkeit die geplanten Kürzungen der Bundesregierung bei der Energieforschung um 30 Prozent.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Grünen-Antrag zur Weiterentwicklung von Studium und Lehre als unsubstanzielles Wunschprogramm, weil er trotz sinkender Studentenzahlen höhere Bundesmittel für den Zukunftsvertrag, zusätzliche Dauerstellen im Mittelbau, ein elternunabhängiges BAföG und eine Stärkung der Stiftung Innovation in der Hochschullehre fordert.

Der Redner würdigt den ersten erfolgreichen Orbitalstart des Start-ups Isar Aerospace als Beleg für die Leistungsfähigkeit des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland, weil das Unternehmen aus einer studentischen Hochschulgruppe hervorging und mit seiner Rakete auch Hochschulsatelliten ins All brachte.

Joachim Ebmeyer begründet den erfolgreichen Raketenstart von Isar Aerospace als Ergebnis einer klugen Förderpolitik, bei der der Staat erstmals als Ankerkunde auftrat statt als Subventionsgeber.

Der Redner würdigt den Raketenstart von Isar Aerospace als beeindruckende Ingenieursleistung, kritisiert aber, dass die Regierungskoalition die Aktuelle Stunde zur Selbstdarstellung nutze, weil sie selbst nur schlechte Rahmenbedingungen, Bürokratie und Schuldenexzesse geschaffen habe.

Der Redner würdigt den erfolgreichen Orbitalstart der Spectrum-Rakete des Start-ups Isar Aerospace vom norwegischen Weltraumbahnhof Andøya, weil damit erstmals einem kommerziellen europäischen Unternehmen ein solcher Flug von Kontinentaleuropa aus gelang.

Andrea Lübcke begrüßt den erfolgreichen Raketenstart von Isar Aerospace als Beleg für die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschafts- und Forschungsstandorts, weil er junge Menschen begeistert und die Bedeutung von Raumfahrt für technologische Souveränität zeigt.

Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes zur Aufhebung des Besserstellungsverbots, das die Forschungslandschaft jahrzehntelang gebremst habe.

Die SPD-Abgeordnete Lina Seitzl begründet die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes damit, dass Forschungseinrichtungen, besonders anwendungsorientierte und gemeinnützige wie in der Zuse-Gemeinschaft, bessere Rahmenbedingungen für die Gewinnung qualifizierter Beschäftigter benötigen.

Der Beitrag behandelt die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, die das Besserstellungsverbot für gemeinnützige projektgeförderte Forschungseinrichtungen flexibilisiert, damit diese qualifizierte Mitarbeiter aus nichtöffentlichen Mitteln besser bezahlen und im Wettbewerb um Spitzenkräfte bestehen können.

Dorothee Bär begründet die Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes damit, dass Deutschland im globalen Wettbewerb um Spitzenforschende bestehen muss, weil Wissen die wertvollste Ressource für Innovationen ist.

Sonja Lemke kritisiert die geplante Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, weil damit der Kreis öffentlich geförderter Forschungseinrichtungen erweitert werden soll, die ihr Spitzenpersonal ohne Besserstellungsverbot beliebig hoch bezahlen dürfen.

Der Redner verteidigt den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung mit rund 22 Milliarden Euro und verweist auf die Hightech Agenda Deutschland, um Schlüsseltechnologien wie KI und Quantentechnologie zu stärken.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 30 des Bundesforschungsministeriums, weil die Regierung durch ideologische Politik die Rahmenbedingungen für Forschung zerstöre, etwa günstige Energie, minimale Bürokratie und gute Bildung.

Maja Wallstein verteidigt in der ersten Lesung den Einzelplan 30 des Forschungsministeriums, weil dieser mit DFG-Förderung und institutioneller Unterstützung von Fraunhofer, Leibniz, Max Planck und Helmholtz unabhängige Forschung, Karrierewege und Frauenförderung sichert.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 30 des Forschungsministeriums als verfassungsrechtlich bedenklich und als Schlag ins Gesicht der arbeitenden Bevölkerung sowie der jungen Generation.

Der Redner begründet den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung damit, dass finanzielle Mittel nur zusammen mit administrativen Vereinfachungen echten Fortschritt bringen, weil sonst der bürokratische Rahmen die Forschung einengt.

Die SPD-Abgeordnete Lina Seitzl betont in ihrer Rede, dass gute Arbeitsbedingungen auf dem Campus die Grundlage für exzellente Forschung und internationale Wettbewerbsfähigkeit sind.

Der Redner der AfD kritisiert die Anträge von Linken und Grünen zu wissenschaftlichen Karriereperspektiven, weil beide eine Vollversorgung anstrebten und die unterschiedlichen Fächerkulturen sowie Leistungsanreize ignorierten.

Adrian Grasse kritisiert für die CDU/CSU die Anträge von Linken und Grünen zu wissenschaftlichen Karriereperspektiven, weil diese die Sorgen des Nachwuchses für parteipolitische Zwecke missbrauchen und wissenschaftliche Karrieren fälschlich als linear betrachten.

Ayse Asar kritisiert für die Grünen die Kettenbefristungen im Mittelbau, die zu existenzieller Unsicherheit und sozialer Selektion führen, weil dadurch vor allem Frauen und privilegierte Talente betroffen sind und Deutschland international an Attraktivität verliert.

Carolin Wagner von der SPD bewertet die Anträge der Linken und der Grünen zu Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft.

Carolin Wagner kritisiert den AfD-Antrag zu organisiertem Wissenschaftsbetrug, indem sie die genannten 70 000 gefälschten Publikationen ins Verhältnis zu sechs Millionen jährlichen Veröffentlichungen setzt und so die Debatte versachlicht.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn kritisiert in seiner Rede den reflexhaften Verweis auf die Wissenschaft zur Rechtfertigung politischer Entscheidungen, weil Wissenschaft von Zweifel und Überprüfung lebe.

In der Aussprache zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung über den AfD-Antrag gegen organisierten Wissenschaftsbetrug kritisiert der Redner der CSU den unsachlichen Umgang der Antragsteller.

Der Redner der CDU/CSU kritisiert den AfD-Antrag gegen organisierten Wissenschaftsbetrug als unredlichen Angriff auf das deutsche Wissenschaftssystem, weil er dessen Glaubwürdigkeit erschüttern und autoritäre Kontrolle etablieren solle.

In der Debatte über den AfD-Antrag gegen organisierten Wissenschaftsbetrug befürwortet Stefan Schröder die Selbstkontrolle der Wissenschaft, weil sie Qualität und Transparenz sichere.

Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag gegen Wissenschaftsbetrug scharf, weil die AfD selbst wissenschaftsfeindlich sei, indem sie Klimaleugner unterstütze, Impfungen ablehne und Gender- sowie postkoloniale Studien abschaffen wolle.

Die Abgeordnete Lina Seitzl befragt den Bundeskanzler zur vereinbarten BAföG-Reform, weil Studierende, Auszubildende und ihre Familien auf deren Umsetzung vertrauen sollen.

Der CDU/CSU-Abgeordnete lehnt die AfD-Anträge zu KI-Zukunft und europäischer Souveränität ab, weil sie Deutschland fälschlich als abgehängt darstellen und mit dem Airbus-Vorbild auf jahrzehntelange staatliche Koordination setzen, die für die schnelllebige KI ungeeignet sei.

Michael Kaufmann kritisiert den Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, weil Deutschland zwar viel forscht und Geld ausgibt, aber bei Transfer, Skalierung und Wertschöpfung an Tempo verliert.

Sonja Lemke kritisiert in ihrer Rede zum Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, dass die Hightech Agenda der Regierung nur oberflächliche Effekte erziele, weil das Fundament fehle.

Andrea Lübcke kritisiert in ihrer Rede zum Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, dass Deutschland zwar eine exzellente Forschungslandschaft besitzt, aber zu selten und zu langsam wettbewerbsfähige Produkte und Wertschöpfung hervorbringt.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, weil 137 Milliarden Euro ohne messbare Ergebnisse ausgegeben worden seien.

Der Beitrag behandelt den Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, der Deutschland als führenden Forschungsstandort ausweist, weil 2024 rund 137 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung flossen und die FuE-Quote 3,17 Prozent erreichte.

Der Redner lehnt den Antrag der Linken für ein existenzsicherndes BAföG ab, weil dieser keine tragfähige Finanzierung aufzeige.

Der Beitrag behandelt den Linke-Antrag für ein existenzsicherndes BAföG.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn lehnt den Linken-Antrag für ein existenzsicherndes BAföG ab, weil dieser aus seiner Sicht den Sozialstaat umbauen und ein Rundum-sorglos-Paket schaffen würde.

Hans Theiss verteidigt für die CDU/CSU das BAföG als seit über 50 Jahren bewährtes Instrument der Bildungsgerechtigkeit, das einkommensschwache Auszubildende und Studierende ohne ideologische Wertung unterstützt.

Die Rede kritisiert die Haltung der Union, die Studierende mit dem Verweis auf gebührenfreies Studium und Nebenjobs verhöhnt und dadurch deren Existenzängste ignoriert.

Der Redner verteidigt das BAföG als bewährte, elternunabhängige Förderung, lehnt jedoch höhere Leistungen und Freibeträge ab, weil die Finanzierung ungeklärt bleibt und der Haushalt kaum Spielräume bietet.

Ayse Asar kritisiert in ihrer Rede das Regierungshandeln beim BAföG scharf als Trauerspiel in drei Akten.

Die SPD-Abgeordnete fordert eine Reform des BAföG, damit junge Menschen unabhängig vom Einkommen der Eltern ihr Potenzial entfalten können.

Der Redner der AfD kritisiert den Antrag zur BAföG-Reform, weil dieser ein Rundum-sorglos-Paket für linke Langzeitstudenten sei.

Die SPD-Abgeordnete Wiebke Esdar fordert eine Erhöhung des BAföG, weil Bildung kein Privileg sein dürfe und als wichtigstes Aufstiegsversprechen einer offenen Gesellschaft gelte.

Der Sprecher beleuchtet den Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, indem er die Notwendigkeit betont, angesichts globaler Umbrüche technologische Souveränität zu sichern.

Holger Mann erklärt für die SPD-Fraktion, Bildung dürfe keine Frage des Geldbeutels sein, weil Ausbildung und Studium für viele junge Menschen zum Armutsrisiko geworden seien.

Der Beitrag befasst sich mit dem Bundesbericht Forschung und Innovation und begründet die Hightech Agenda Deutschland, weil Forschung nicht nur Erkenntnisgewinn liefern, sondern auch wirken soll.

Maja Wallstein begründet für die SPD-Fraktion die Zustimmung zur BAföG-Reform, die zum Wintersemester 2026/27 kommen soll, weil Investitionen in die Ausbildung junger Menschen eine Frage der Gleichbehandlung und der Generationsgerechtigkeit seien.

Carolin Wagner lehnt den Grünen-Antrag zur BAföG-Reform ab, weil er zwar höhere Sätze, Zuschüsse und geringere Rückzahlungen fordere, aber keine konkrete Gesetzesänderung vorsehe und deshalb keine Folgewirkung entfalte.

Lina Seitzl begründet für die SPD die geplante BAföG-Reform, weil Generationsgerechtigkeit Investitionen in die Ausbildung junger Menschen verlange.

Fabian Gramling von der CDU/CSU kritisiert den AfD-Antrag zur Exzellenzstrategie als in sich widersprüchlich, weil dieser einerseits eine Gießkanne und Forschungsfreiheit fordere, andererseits aber ganze Forschungsbereiche ausklammere.

Der Redner verteidigt den Forschungsstandort Deutschland gegen die Kritik der AfD und betont, dass deutsche Innovationen wie MP3 oder Röntgenstrahlen die Weltspitze prägen.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn spricht zur Beratung eines Antrags seiner Fraktion, der den Wissenschaftsstandort Deutschland durch eine Evaluierung und Reform der Exzellenzstrategie sowie durch Bürokratieabbau stärken soll.

Die AfD-Fraktion beantragt, den Wissenschaftsstandort Deutschland zu stärken, indem die Exzellenzstrategie evaluiert und reformiert sowie Bürokratie abgebaut wird.

Die SPD-Abgeordnete Carolin Wagner lehnt den AfD-Antrag zur Exzellenzstrategie entschieden ab, weil dieser unter dem Vorwand von Effizienz und Bürokratieabbau in Wahrheit politische Kontrolle über Forschung anstrebe.

In der Aussprache zum AfD-Antrag zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland und zur Reform der Exzellenzstrategie nutzt Karsten Hilse eine Kurzintervention, um die zuvor von einer Kollegin behauptete fünfmal schnellere Erwärmung Spitzbergens infrage zu stellen.

Der AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann kritisiert in seiner Rede die Exzellenzstrategie des Bundes, weil sie seit 2005 das Ziel international herausragender Universitäten nicht erreicht habe.