Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP fragt in der Fragestunde den Minister zum Komplex der Selbstbewirtschaftungsmittel. Der Beitrag verlangt konkrete Angaben, in welcher Höhe diese Mittel einerseits zusätzlich im Nachtragshaushalt 2024 und andererseits im neuen Haushalt 2025 in den Bundeshaushalt zurückgeführt werden sollen. Damit zielt die Anfrage auf die geplante Haushaltskonsolidierung, weil die Rückführung nicht verausgabter Mittel den finanziellen Spielraum erhöht. Der Minister wird um eine präzise Auskunft zu beiden Haushaltsjahren gebeten, damit die Öffentlichkeit und das Parlament die geplanten Rückflüsse nachvollziehen können. Kritisiert wird die unklare Höhe der Selbstbewirtschaftungsmittel.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.