Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Angela Freimuth die Veränderung der landesweiten Messbetragsvolumina in Nordrhein-Westfalen, weil die Landesregierung neue Erkenntnisse dazu hat. Eine Verringerung im Vergleich zu den bisherigen Messbeträgen würde für Aufkommensneutralität eine Anhebung der Hebesätze als logische Konsequenz nach sich ziehen. Deshalb wird der Minister gefragt, wie sich das aggregierte Messbetragsvolumen im Vergleich zu den bisherigen Werten verändert hat, und zwar getrennt für die Gesamtheit aller Liegenschaften, für Wohngrundstücke und für Nichtwohngrundstücke. Die Rede fordert konkrete Zahlen zur Entwicklung der Messbeträge.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.