Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner greift die von Kollege Witzel geäußerte Sorge auf, dass differenzierte Hebesätze bei gemischt genutzten Grundstücken zu einer Mehrbelastung führen, weil Wohn- und Nichtwohnanteile unterschiedlich behandelt werden. Deshalb fragt der Beitrag den Minister, ob eine Erhöhung der Messzahlen für Nichtwohngrundstücke, die derzeit diskutiert wird und eine Verdoppelung vorsieht, dieses Problem nicht noch verschärfen würde. Damit soll geklärt werden, ob die geplante Anpassung der Bemessungsgrundlage die bestehende Ungleichbehandlung verstärkt. Die Antwort des Ministers steht noch aus, sodass die Frage als kritische Nachfrage im Raum bleibt und weiteren Klärungsbedarf anzeigt.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Hebesätze
- Messzahlen
- Nichtwohngrundstücke
- gemischt genutzte Grundstücke
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





