Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde bittet der Abgeordnete um Klarstellung, ob der Innenminister den sogenannten Einsparerlass kennt, der in den jeweiligen Abteilungen Einsparungen von zehn Prozent vorsieht, und ob ihm dieser vorliegt. Zuvor hatte der Minister bereits umfänglich zu Bewirtschaftungserlassen und Einsparerlassen ausgeführt, weshalb der Redner nun gezielt nachfragt, damit die konkrete Existenz und Verfügbarkeit dieses speziellen Erlasses geklärt werden. Der Beitrag verweist damit auf eine mögliche haushalts- und verwaltungspolitische Vorgabe, die erhebliche Folgen für die Ressortsteuerung haben könnte. Kritisiert wird implizit die unklare Informationslage des Ministers.
Kernaussagen
- Einsparerlass
- Bewirtschaftungserlass
- Haushaltseinsparungen
- Ressortsteuerung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





