Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Anzahl und Inhalte zufälliger Begegnungen des Innenministers, die über die acht dokumentierten Treffen hinausgehen. Der Abgeordnete Bakum fragt nach, wie viele solcher nicht protokollierten Kontakte es gab und worüber gesprochen wurde. Der Minister erklärt, dass eine solche Erfassung nicht möglich sei, weil die Zahl der Termine zu groß und eine lückenlose Dokumentation aller Begegnungen praktisch undurchführbar wäre. Deshalb lehnt der Beitrag eine Auskunft ab und verweist auf die fehlende Nachverfolgbarkeit, ohne die Frage inhaltlich zu beantworten. Kritisiert wird, dass keine genauen Angaben gemacht werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.