Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/67
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Anzahl und Inhalte zufälliger Begegnungen des Innenministers, die über die acht dokumentierten Treffen hinausgehen. Der Abgeordnete Bakum fragt nach, wie viele solcher nicht protokollierten Kontakte es gab und worüber gesprochen wurde. Der Minister erklärt, dass eine solche Erfassung nicht möglich sei, weil die Zahl der Termine zu groß und eine lückenlose Dokumentation aller Begegnungen praktisch undurchführbar wäre. Deshalb lehnt der Beitrag eine Auskunft ab und verweist auf die fehlende Nachverfolgbarkeit, ohne die Frage inhaltlich zu beantworten. Kritisiert wird, dass keine genauen Angaben gemacht werden können.
Kernaussagen
- Zufällige Begegnungen
- Dokumentation
- Auskunftspflicht
- Terminübersicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





