Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte die Abgeordnete Busche vom Innenminister wissen, ob die geführten Gespräche ausländerrechtliche oder aufenthaltsrechtliche Fragen sowie internationale Aspekte betrafen, insbesondere mit Blick auf China, den Oman oder andere Staaten. Der Minister verneint dies knapp und verweist darauf, die Frage bereits zuvor negativ beantwortet zu haben. Dadurch bleibt die Anfrage ohne inhaltliche Aufklärung, weil keine weiteren Erläuterungen zu den Gesprächsinhalten erfolgen. Der Präsident beendet den Vorgang und erteilt der Kollegin Schneider von der FDP das letzte Fragerecht, sodass die Thematik nicht weiter vertieft wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.