Redebeitrag
Andrea Busche
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/67
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde möchte die Abgeordnete Busche vom Innenminister wissen, ob die geführten Gespräche ausländerrechtliche oder aufenthaltsrechtliche Fragen sowie internationale Aspekte betrafen, insbesondere mit Blick auf China, den Oman oder andere Staaten. Der Minister verneint dies knapp und verweist darauf, die Frage bereits zuvor negativ beantwortet zu haben. Dadurch bleibt die Anfrage ohne inhaltliche Aufklärung, weil keine weiteren Erläuterungen zu den Gesprächsinhalten erfolgen. Der Präsident beendet den Vorgang und erteilt der Kollegin Schneider von der FDP das letzte Fragerecht, sodass die Thematik nicht weiter vertieft wird.
Kernaussagen
- Ausländerrecht
- Aufenthaltsrecht
- Internationale Beziehungen
- China
- Oman
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






