Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Treffen des Innenministers mit einem Beschuldigten, die teils im Ministerium, teils extern stattfanden. Der Minister räumt ein, dass ein Treffen falsch war, und begründet die übrigen mit dem Austausch über Innenpolitik und Digitalisierung. Kritisiert wird, dass politische Gespräche vermischt wurden. Der Beitrag betont, dass die Kontakte halfen, Inhalte in Wirtschaftskreise zu tragen, und dadurch weitere Einladungen folgten. Eine Anfrage wird schriftlich beantwortet, dann wechselt die Tagesordnung zur Wildtierforschung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.