Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte die Abgeordnete wissen, ob es nach den acht bekannten Treffen weitere Folgetermine gab, bei denen die besprochenen Themen vertieft wurden. Der Innenminister erklärt, dass es nach seiner Erinnerung nur diese acht Termine in seiner Anwesenheit gab, räumt jedoch Unsicherheit über einen möglichen Fachaustausch zum Thema Sportwetten ein, der telefonisch erfolgt sein könnte und mit einem ablehnenden Brief abgeschlossen wurde. Der Beitrag betont, dass bislang kein Nachweis für eine Einflussnahme auf sein Handeln vorliegt, und kritisiert, dass dies niemand öffentlich bestätigt. Daher bleibt die Frage nach weiteren Treffen teilweise offen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.