Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Kirsch fragt die Ministerin nach den finanziellen Volumina, die Nordrhein-Westfalen insgesamt für den Rechtsanspruch auf einen Offenen Ganztagsplatz für Grundschulkinder erwartet. Paul verweist auf über 800 Millionen Euro, die den Kommunen für den Ausbau der Ganztagsschulen bereitgestellt wurden, und nennt die im Herbst veröffentlichte Förderrichtlinie. Der Prozess sei wegen komplexer Abstimmungen mit dem Bundesministerium nicht immer schnell gewesen, doch Nordrhein-Westfalen sei schneller als andere Bundesländer. Zudem verweist die Ministerin auf die Pauschalen-Regelung, wonach Land, Kommunen und Eltern den Ganztag gemeinsam finanzieren, damit die Kosten verteilt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.