Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Erstellung eines Referentenentwurfs für das Landesausführungsgesetz zum offenen Ganztag. Die FDP-Fraktion fragt wiederholt, ob das Ministerium einen Entwurf ausgearbeitet hat, welche Abteilung zuständig ist, wer den Auftrag erteilt hat und ob der Prozess gestoppt wurde. Die Ministerin verweist auf kabinettlich verabschiedete fachliche Grundlagen und laufende Umsetzungsregelungen, ohne konkrete Zuständigkeiten oder Zeitpunkte zu nennen, weil die Umsetzung innerhalb der Landesregierung erarbeitet wird. Kritisiert wird, dass die Antworten ausweichend bleiben und die Fragen nicht beantwortet werden, sodass die Fragesteller keine Klarheit über Verantwortlichkeiten erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.