Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert der Abgeordnete Hafke die Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung, indem er nachfragt, ob die aktuellen Mittel für einen qualitativ hochwertigen Offenen Ganztag ausreichen. Die Ministerin Paul verweist auf den bisherigen Fokus beim quantitativen Ausbau, weil über 800 Millionen Euro Investitionskosten den Kommunen Planungssicherheit geben sollen. Die darüber hinausgehende Finanzierung beruht auf dem bestehenden Pauschalensystem, an dem Land, Kommunen und Eltern beteiligt sind und das jährlich um drei Prozent dynamisiert wird. Kritisiert wird, dass die Qualität bei dieser Mittelausstattung möglicherweise nicht gesichert ist, weshalb die Frage nach einer ausreichenden Finanzierung im Raum steht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.