Redebeitrag

Nina Andrieshen
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/61
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Frage, ob Betriebserlaubnisse für bestehende Angebote der Offenen Ganztagsschule befristet oder unbefristet erteilt werden. Die SPD-Abgeordnete Nina Andrieshen möchte von der Ministerin wissen, welche Regelung in den fachlichen Grundlagen vorgesehen ist. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, erklärt, dass die Betriebserlaubnisse für die bestehenden Angebote unbefristet erteilt werden sollen, damit eine möglichst große Planungs- und Rechtssicherheit gewährleistet wird. Der Beitrag begründet die unbefristete Erteilung also mit dem Ziel der Sicherheit für die betroffenen Angebote, wodurch Unsicherheiten vermieden werden.
Kernaussagen
- Betriebserlaubnis
- Offene Ganztagsschule
- Planungssicherheit
- Rechtssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







