Redebeitrag

Nina Andrieshen

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Frage, ob Betriebserlaubnisse für bestehende Angebote der Offenen Ganztagsschule befristet oder unbefristet erteilt werden. Die SPD-Abgeordnete Nina Andrieshen möchte von der Ministerin wissen, welche Regelung in den fachlichen Grundlagen vorgesehen ist. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, erklärt, dass die Betriebserlaubnisse für die bestehenden Angebote unbefristet erteilt werden sollen, damit eine möglichst große Planungs- und Rechtssicherheit gewährleistet wird. Der Beitrag begründet die unbefristete Erteilung also mit dem Ziel der Sicherheit für die betroffenen Angebote, wodurch Unsicherheiten vermieden werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.