Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/36
Mitteilung gemäß § 15 des Abgeordnetengesetzes NRW Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
Zusammenfassung
Die Mitteilung des Landtagspräsidenten, vorgetragen von Zacharias Schalley, betrifft einen Gesetzentwurf zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften. Der Entwurf enthält lediglich redaktionelle Anpassungen und Aktualisierungen für Hafenauffangeinrichtungen von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen. Damit wird das Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt für Nordrhein-Westfalen umgesetzt. Da keine großen Auswirkungen auf das Land zu erwarten sind, stimmt die AfD-Fraktion dem Gesetzentwurf zu. Die Rede begründet die Zustimmung mit der geringen Tragweite der Änderungen, sodass keine weiteren Folgen entstehen.
Kernaussagen
- Abfallrecht
- Hafenauffangeinrichtungen
- Schiffsabfälle
- Binnenschifffahrt
- Rheinübereinkommen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





