Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert der SPD-Abgeordnete Watermeier, dass der Verkehrsminister den Vorgang um die Rahmedetalbrücke nicht aufklären könne, weil die Projektakten fehlen, und fragt, warum frühere Verkehrsminister nicht mit ihrem Wissen beistehen. Der Minister entgegnet, es handle sich um einen ordnungsgemäßen Zuständigkeitsübergang an die Autobahn GmbH, weshalb Unterlagen nicht mehr vorlägen und Fragen nicht beantwortet werden könnten. Eine Zusatzfrage nach einkalkulierten wirtschaftlichen Schäden bei einer Brückensperrung bleibt ebenfalls unbeantwortet, da die Projektunterlagen fehlen. Kritisiert wird zudem, dass die Aufklärung dadurch blockiert wird.
Kernaussagen
- Rahmedetalbrücke
- Projektakten
- Zuständigkeitsübergang
- Autobahn GmbH
- wirtschaftliche Schäden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







