Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Fragestunde befasst sich mit der Verantwortung der Landesregierung für die Rahmedetalbrücke und die dortige Verkehrssituation. Auf die Frage, ob sich die Landesregierung mitverantwortlich fühlt, verweist der Minister auf umfangreiche Aktivitäten: Straßen.NRW habe Ausweichmöglichkeiten geschaffen, eine Taskforce mit der Autobahn GmbH eingerichtet und dem Bundesverkehrsminister Vorschläge unterbreitet. Man wolle die katastrophale Situation rund um Lüdenscheid lösen, indem Druck auf die Autobahn GmbH und die Bundesregierung ausgeübt werde. Allerdings liege die Verantwortung für den Ersatzbau bei der Autobahn GmbH, während die Landesregierung politisch Einfluss nehme und regelmäßig im Verkehrsausschuss berichte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.