Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde fordert Alexander Vogt von der SPD den Minister auf, sich endlich über die fehlenden Unterlagen zum Bauwerk zu informieren, um Fragen angemessen beantworten zu können. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, entgegnet, die Fragen stammten aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und seien bereits in der vergangenen Wahlperiode sowie im Ausschuss gestellt worden. Damit die Fragen beantwortet werden können, wurde die Leiterin der zuständigen Autobahn-Niederlassung in die Ausschusssitzung eingeladen. Dort seien jedoch keine Fragen gestellt worden, weshalb die Landesregierung ihre Informationspflicht als erfüllt ansieht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.