Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Planungskosten für den Brückenneubau der Rahmedetalbrücke nach dem Beschluss von 2015. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr erklärt, dass die Projektunterlagen mit dem Übergang der Zuständigkeit zur Autobahn GmbH am 1. Januar 2021 weitergeleitet wurden und dem Haus nicht mehr vorliegen. Deshalb könne die Frage nicht beantwortet werden. Auf die Zusatzfrage, ob der damalige Verkehrsminister die Verschiebung des Neubauprojekts entschieden habe, wiederholt der Minister, dass keine Unterlagen vorliegen und eine Antwort Spekulation wäre. Kritisiert wird die fehlende Aufklärung, weil keine fundierte Auskunft möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.