Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Zuständigkeit für den Neubau der Rahmedetalbrücke und die Akteneinsicht des Landes. Die Abgeordnete Lüders fragt, ob der Minister Kopien bei der Autobahn GmbH anfordern will, was dieser mit Verweis auf die klare Zuständigkeitsregelung und fehlendes fachliches oder politisches Interesse verneint, weil die Autobahn GmbH zuständig ist und qualifiziert arbeitet. Anschließend erkundigt sich Vogt, was frühere Verkehrsminister unternommen haben, damit nach der Verschiebung ein neuer Zeitplan erarbeitet werden konnte. Der Minister verweist auf umfängliche Aktivitäten von Straßen.NRW und dem Ministerium, um die negativen Folgen der Sperrung für Bevölkerung und Wirtschaft abzumildern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.