Redebeitrag

Nina Andrieshen

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Verschiebung des Neubaus der Rahmedetalbrücke und die Frage, welche Projekte dafür vorgezogen wurden. Die SPD-Abgeordnete Andrieshen bittet den Minister um Auskunft, doch der Minister erklärt, dass solche Fragen nur aus den Projektakten der Autobahn GmbH beantwortet werden könnten, weil die zuständige Leiterin im Verkehrsausschuss anwesend gewesen sei, dort aber nicht gefragt wurde. Anschließend fragt der Abgeordnete Börner, ob der damalige Verkehrsminister Wüst an der Verschiebung beteiligt war. Der Minister betont, keine Unterlagen zu haben, und kann die Frage deshalb nicht beantworten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.