Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde verteidigt die Rednerin die geplanten Dokumentations- und Informationsstellen gegen Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen, weil Diskriminierung seelische und körperliche Folgen habe und Betroffene aus der gesellschaftlichen Teilhabe dränge. Deshalb sollen diese Stellen anonymisierte Daten erfassen, um Dunkelfelder aufzuhellen, während Strafverfolgung allein bei Polizei und Staatsanwaltschaft bleibt. Der Aufbau befinde sich in der Konzeptionierung, wobei fachkundige Träger ausgewählt wurden, damit wirksame Maßnahmen gegen Ausgrenzung entstehen und Betroffene unterstützt werden können. Kritisiert wird zudem, dass die Stellen keine Anzeigen entgegennehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.