Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde verteidigt die Rednerin die geplanten Dokumentations- und Informationsstellen gegen Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen, weil Diskriminierung seelische und körperliche Folgen habe und Betroffene aus der gesellschaftlichen Teilhabe dränge. Deshalb sollen diese Stellen anonymisierte Daten erfassen, um Dunkelfelder aufzuhellen, während Strafverfolgung allein bei Polizei und Staatsanwaltschaft bleibt. Der Aufbau befinde sich in der Konzeptionierung, wobei fachkundige Träger ausgewählt wurden, damit wirksame Maßnahmen gegen Ausgrenzung entstehen und Betroffene unterstützt werden können. Kritisiert wird zudem, dass die Stellen keine Anzeigen entgegennehmen.
Kernaussagen
- Dokumentations- und Informationsstellen
- Diskriminierung
- Dunkelfeldaufhellung
- Strafverfolgung
- Antisemitismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







