Redebeitrag
Marie Stamm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Kostenträgerschaft für die Planung des Neubaus der Rahmedetalbrücke. Die Abgeordnete Christin-Marie Stamm erkundigt sich, ob die Autobahn GmbH diese Planungskosten übernehmen muss, weil die Zuständigkeit seit dem 1. Januar 2021 auf sie übergegangen ist. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr bestätigt, dass mit dem Übergang der Zuständigkeit auf die Autobahn GmbH auch der Bund die Kosten trägt. Damit wird die finanzielle Verantwortung für die Planung dem neuen Zuständigkeitsrahmen zugeordnet, sodass die Kostenübernahme an die bestehende Zuständigkeitsregelung anknüpft. Die Antwort stellt klar, dass der Bund als Träger der Autobahn GmbH die Planungskosten übernimmt, weil die Zuständigkeit entsprechend verlagert wurde.
Kernaussagen
- Rahmedetalbrücke
- Autobahn GmbH
- Planungskosten
- Zuständigkeitsübergang
- Bund
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








