Redebeitrag

Frederick Cordes

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte Frederick Cordes von der SPD vom nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Oliver Krischer wissen, wann der frühere Landesverkehrsminister Hendrik Wüst erstmals vom Planungsstopp für den Neubau einer Brücke erfuhr. Der Minister bedauert, die Frage nicht beantworten zu können, weil ihm die Unterlagen wegen des Übergangs zur Autobahn GmbH ab dem 1. Januar 2021 nicht vorliegen; dies habe die Fachabteilung bestätigt. Kritisiert wird damit eine fehlende Informationsgrundlage, sodass die Aufklärung über den Zeitpunkt der Kenntnisnahme unterbleibt und die Frage offen bleibt. Der Beitrag begründet die ausbleibende Antwort mit der Zuständigkeitsverlagerung, wodurch keine Klärung möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.