Redebeitrag

Klaus Esser

Fraktion
afd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Klaus Esser fragt in der Fragestunde nach, ob der zuständige Minister beabsichtigt, im Wege der Amtshilfe Projektakten vom Bundesverkehrsministerium oder der Autobahn GmbH zu beschaffen, damit offene inhaltliche Fragen im weiteren Verfahren, etwa im Verkehrsausschuss, beantwortet werden können. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Akten bislang nicht im eigenen Haus vorliegen. Der Minister verweist darauf, dass die Fragen der zuständigen Niederlassungsleiterin im Ausschuss nicht gestellt wurden und verweist auf die üblichen parlamentarischen Möglichkeiten, weshalb eine Amtshilfe nicht zugesagt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.