Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die wiederholte Verschiebung eines Verkehrsprojekts und die Verantwortung früherer Landesverkehrsminister. Der Abgeordnete Dudas fragt den Minister, warum Ministerpräsident Wüst und seine Nachfolgerin Brandes den Neubau stets außerhalb ihrer eigenen Amtszeit datiert haben. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Krischer, erklärt, dass ihm keine Unterlagen über den Übergang der Projektverantwortung vorliegen. Deshalb könne die Frage nicht beantwortet werden, da alles Weitere spekulativ wäre. Kritisiert wird eine mögliche Verantwortungsverschiebung, indem die Zuständigkeit auf andere Amtszeiten verlagert wird, damit niemand die Verantwortung übernehmen muss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.