Redebeitrag

Gordan Dudas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die wiederholte Verschiebung eines Verkehrsprojekts und die Verantwortung früherer Landesverkehrsminister. Der Abgeordnete Dudas fragt den Minister, warum Ministerpräsident Wüst und seine Nachfolgerin Brandes den Neubau stets außerhalb ihrer eigenen Amtszeit datiert haben. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Krischer, erklärt, dass ihm keine Unterlagen über den Übergang der Projektverantwortung vorliegen. Deshalb könne die Frage nicht beantwortet werden, da alles Weitere spekulativ wäre. Kritisiert wird eine mögliche Verantwortungsverschiebung, indem die Zuständigkeit auf andere Amtszeiten verlagert wird, damit niemand die Verantwortung übernehmen muss.
Kernaussagen
- Verkehrsprojekt
- Projektverschiebung
- Verantwortungsübergang
- Amtszeiten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







