Redebeitrag

Roland Magerl

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde gemäß § 65 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung warnt Roland Magerl von der AfD nachdrücklich vor einer gefährlichen Eskalation, falls sich die bestehenden Verhältnisse nicht bald ändern. Der Redner macht die anderen Fraktionen für die aktuelle Lage verantwortlich, weil sie notwendige Reformen verschleppt hätten, und hofft auf einen baldigen Kurswechsel. Kritisiert wird die Untätigkeit der Regierung, da durch sie der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet werde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit rascher Veränderungen damit, dass ansonsten eine Zuspitzung drohe, die das gesamte System destabilisieren könnte. Die Rede fordert konkrete Maßnahmen, ohne diese zu benennen, und endet mit einem Appell an die Verantwortung der Angesprochenen, damit endlich gehandelt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.