Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde kritisiert Demirel die AfD dafür, dass sie mit ihrem Antrag zur Migrationspolitik keine Entlastung für Kommunen bietet, sondern Ängste schürt. Die Rede betont, dass viele Geflüchtete aus der Ukraine, Afghanistan und Syrien kommen und nach Völkerrecht Schutz verdienen. Deshalb fordert die Rednerin eine sachliche Debatte und erinnert an die Menschenwürde. Zudem wird die bayerische Staatsregierung aufgefordert, Kommunen durch Wohnungsbau, Arbeitserlaubnisse und finanzielle Unterstützung zu entlasten, damit Integration gelingt und die Kommunen nicht allein gelassen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.