Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 12. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/7
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde nach § 65 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung kritisiert Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN, dass die Bundesregierung seit zwei Jahren untätig bleibe und dadurch die bayerischen Kliniken monatlich weiter ins Minus rutschten. Der Redner begründet dies mit der Blockade im Bundesrat, die eine notwendige Finanzierung verzögere. Deshalb fordert der Beitrag eine rasche Lösung, damit die Krankenhäuser nicht weiter wirtschaftlich belastet werden. Kritisiert wird insbesondere die fehlende Handlungsbereitschaft der zuständigen Gesundheitsministerien, wodurch sich die Lage der Kliniken stetig verschlechtere. Die Rede verlangt von den Verantwortlichen, den Stillstand zu beenden und die Krankenhausfinanzierung zu sichern, indem endlich gehandelt wird.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Bundesrat
- Aktuelle Stunde
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Susann Enders(fw)
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.