Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde nach § 65 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung kritisiert Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN, dass die Bundesregierung seit zwei Jahren untätig bleibe und dadurch die bayerischen Kliniken monatlich weiter ins Minus rutschten. Der Redner begründet dies mit der Blockade im Bundesrat, die eine notwendige Finanzierung verzögere. Deshalb fordert der Beitrag eine rasche Lösung, damit die Krankenhäuser nicht weiter wirtschaftlich belastet werden. Kritisiert wird insbesondere die fehlende Handlungsbereitschaft der zuständigen Gesundheitsministerien, wodurch sich die Lage der Kliniken stetig verschlechtere. Die Rede verlangt von den Verantwortlichen, den Stillstand zu beenden und die Krankenhausfinanzierung zu sichern, indem endlich gehandelt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.