Redebeitrag

Andreas Winhart

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die verzögerte Krankenhausreform der Ampelkoalition, weil dadurch die wohnortnahe Versorgung gefährdet und die Kommunen bis zum Jahr 2028 finanziell überlastet werden. Der Redner macht falsche Prioritäten in Berlin für die Misere verantwortlich, während die AfD Lösungen anbiete. Zudem wird bemängelt, dass bayerische Kommunen keine Rücklagen bildeten und Kliniken privatisierten, wodurch jetzt Steuergelder nachgeschossen werden müssten. Als weitere Ursachen nennt der Beitrag Personalmangel, Generalistik und Akademisierung sowie gestiegene Energiekosten und die CO2-Besteuerung. Die Rede fordert mehr AfD, um das Gesundheitssystem zu retten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.